14 Sep Pressemitteilung zur Gemeinderatssitzung Nienstädt

Pressemitteilung der WGSN, 12. September 2024

Im Zusammenhang mit der letzten Ratssitzung der Gemeinde Nienstädt am letzten Montag und den vorab veröffentlichten Zeitungsartikeln von CDU und Bündnis 90 Die Grünen Nienstädt möchten wir als Wählergemeinschaft Samtgemeinde Nienstädt gern Stellung nehmen.

Zunächst gratulieren wir Herrn Mühlen zur Wahl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister.

Die von Herrn Künzel geäußerten Vorwürfe, unsere Kandidatur mit René Görtz sei provokant gewesen, halten wir für unsachlich. Die Aufstellung eines Gegenkandidaten zum Bürgermeister ist ein normales demokratisches Verfahren, zumal unsere Fraktion CDU/FDP/WGSN bei der Kommunalwahl über 50 % der Stimmen erhalten hat. Diese demokratische Praxis als Provokation darzustellen, ist nicht im Sinne eines fairen politischen Wettbewerbs.

Wir haben bereits damals die Verknüpfung der Nicht-Aufstellung eines Gegenkandidaten mit dem Versprechen, einen CDU-Vertreter zum stellvertretenden Bürgermeister zu wählen, als fragwürdig angesehen. Es ist bedauerlich, dass unserer Fraktion CDU/FDP/WGSN ein Stellvertreter-Posten vorenthalten wurde, obwohl dies in anderen Räten üblich ist. Dies erschien uns als eine reine Trotzreaktion.

Besonders kritisch sehen wir die Äußerungen von Herrn Künzel, der dem ehemaligen Ratsherrn René Görtz vorgeworfen hat, „das Handtuch geworfen“ zu haben. René Görtz, der als Familienvater ein Unternehmen in Helpsen führt, hat aus persönlichen und familiären Gründen sein Amt niedergelegt. Dies zeugt von Verantwortungsbewusstsein und sollte nicht als Aufgeben dargestellt werden. Es ist unangebracht, solche Vorwürfe zu erheben, besonders wenn Herr Künzel die tatsächlichen Gründe nicht kennt und Herr Prietzel aus seiner eigenen Fraktion Grüne/SPD gerade erst mit der gleichen Begründung den Stellvertreter-Posten niedergelegt hat.

Wir wünschen uns, dass die Diskussion im Rat wieder sachlich, konstruktiv und respektvoll geführt wird. Wir sind alle gewählt, um der Gemeinde und ihren Bürgern zu dienen und sollten dies in einem fairen und menschlichen Umgang miteinander tun!

Artikel zur Sitzung: Nienstädter Rat entscheidet in geheimer Wahl über Vize-Bürgermeister (sn-online.de)

Stellungnahme CDU: Nienstädt: CDU prangert „Mittel des Machterhalts“ von SPD und Grünen an (sn-online.de)

Stellungnahme Bündnis 90 Die Grünen: Nienstädts Vize-Bürgermeister schießt gegen Opposition (sn-online.de)